2001 meldete John Keogh aus Hawthorn, Victoria (Australien) das RAD zum Patent an. Er erhielt das Patent (Patent #2001100012). Hatte ja bis dahin noch keiner gemacht... und erhielt daraufhin den IG-Nobelpreis.

war zwar nur eine Aktion um zu zeigen wie verblöded unser Patent-Rechtssystem ist, aber dennoch...

Morgn

Original von pipehacker
2001 meldete John Keogh aus Hawthorn, Victoria (Australien) das RAD zum Patent an. Er erhielt das Patent (Patent #2001100012). Hatte ja bis dahin noch keiner gemacht... und erhielt daraufhin den IG-Nobelpreis.

war zwar nur eine Aktion um zu zeigen wie verblöded unser Patent-Rechtssystem ist, aber dennoch...

Da war allerdings nur der Sachbearbeiter ein Idiot. Grundsätzlich kann man ein Patent nur mit neuen technischen Lösungen anmelden. Im Normalfall werden viele Patente nicht wirklich bei der Anmeldung geprüft, weil die mit zig- bis hunderttausenden Anmeldungen pro Woche überlastet sind. Eindeutige Dinge wie das Rad sollte aber auch dem ärgsten Trottel auffallen.
Ansonsten kann man derartige Patente einfach ignorieren, und wenn man vom Patentinhaber geklagt wird, Löschung verlangen. Oder man klagt gleich auf Löschung des Patents. Kurz: Die Konkurrenz ist im Normalfall ein guter Wächter über derartige Rechte (und ein Patent auf das Rad ignoriert man sowieso), die deswegen auch nciht durchsetzbar sind.

Daneben: Patente und Marken (Trademark) sind in der Hinsicht 2 unterschiedliche Dinge. Viele Nutzungen des Begriffs Space Marine kann GW sowieso nicht verhindern, und die Frage ist auch, in welchem Umfang sich GW den Begriff schützen ließ. Dann bleibt noch die Frage der Verwechslungsgefahr, die allerdings im normalen Prozessrisiko ist. Das führt uns zum Folgenden:
Was in dem Blog beschrieben wurde, ist eher eines der verblödeten Dinge des amerikanischen Rechtssystems. Bei uns trägt der Unterlegene das Prozessrisiko, zahlt also sowohl Verfahrenskosten (Gerichtsgebühren, Gutachter etc) als auch den Rechtsbeistand des Prozessgegners. In den USA zahlt jeder seins und durch Prozessführung alleine kann man den kleineren gegner auch ruinieren. Viele vermeintlich große Unternehmen haben auch schon blöd dreingeschaut, wenn ein größeres aus einer Nachbarbranche gekommen ist, udn den gleichen Unsinn selbst abgezogen hat.

Es ist sogar noch etwas schwieriger. Es reicht nämlich nicht das die Erfindung neu ist, sie muß auch eine gewisse sogenannte Erfindungshöhe aufweisen. Die hat sie nur wenn ein Fachmann nicht allein durch den Stand der Technik selbst draufkommen würd. Was bei einem normalen Rad ja wohl nicht gegeben ist. Hat wohl ein Ferialpraktikant bearbeitet